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Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof Karlsruhe

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Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Adresse:Herrenstr. 45 A, 76133 Karlsruhe
Webseite:www.bundesgerichtshof.de/DE/Home/home_node.html
Öffnungszeiten:
Beschreibung:Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste deutsche Gericht auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll durch seine Rechtsprechung die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG). Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei - anders als ein Berufungsgericht - keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht. Als Behörde ist der Bundesgerichtshof - wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht - ressortmäßig dem Bundesministerium der Justiz unterstellt und unterliegt dessen allgemeiner Dienstaufsicht. Als Gericht ist der BGH aufgrund der richterlichen Unabhängigkeit allerdings keiner Aufsicht unterstellt. Nicht zu verwechseln ist der BGH mit dem Bundesverfassungsgericht, das seinen Sitz ebenfalls in Karlsruhe hat.

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